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Grüne aus dem Ortsverband Mendig zu Besuch bei den europäischen Institutionen.

„Wir müssen eine Art Vereinigte Staaten von Europa schaffen“ – das sagte schon Winston Churchill 1946 in seiner berühmten Züricher Rede. Und heute, rund 80 Jahre später, zeigt sich mehr denn je: Ein starkes Europa funktioniert nur zusammen. Auf Einladung von Julian Joswig, MdB und Delegierter von Bündnis 90/Die Grünen im Europarat, machten sich etwa 25 Mitglieder aus den nördlichen Kreisverbänden auf den Weg nach Straßburg – alle mit einer klaren Haltung: überzeugte Europäerinnen und Europäer.

Vor Ort bekamen wir spannende Einblicke in die Arbeit des Europarats und des Europäischen Parlaments.

 

Die zentrale Institution für Menschenrechte in Europa, der Europarat, mit seinen 46 Mitgliedsstaaten war unsere erste Station. Hier geht es um die Wahrung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie den Schutz der Menschenrechte.

 

Besonders eindrucksvoll war eine Debatte der parlamentarischen Versammlung, das beratende Organ des Europarats, die wir live miterleben konnten. Eine Stunde lang folgten wir den Beiträgen der Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Staaten zum Thema Hass, Bedrohungen und Gewalt gegen die vom Volk Gewählten. Ein Thema, das leider aktueller kaum sein könnte.

Es wurde deutlich, dass Hass und Einschüchterung, vor allem gegen junge Frauen, Minderheiten, LGBTQ-Personen und Menschen mit Migrationsgeschichte längst alltäglich geworden sind. Hetze in sozialen Netzwerken, persönliche Angriffe bis hin zu Morddrohungen erschweren die politische Arbeit massiv. Einige ziehen sich zurück, viele sagen aber auch ganz klar: jetzt erst recht.

 

Dank der klaren Regeln, die Redezeit wurde genauestens dokumentiert und war strikt einzuhalten, konnten wir mehrere unterschiedliche Meinungen mitnehmen. Die Redebeiträge, je nach Status waren 4, 3 oder 2 Minuten vorgegeben, verfolgten wir in simultaner Übersetzung. Vertreterinnen und Vertreter aus Italien, der Ukraine, Großbritannien, Deutschland, der Slowakischen Republik, Griechenland und Kanada (im Beobachterstatus) kamen zu Wort. Hier war gelebte Demokratie spürbar. Insgesamt herrschte Einigkeit darüber, dass in der Politik Argumente zählen sollten, nicht Angst oder Gewalt.

 


Beim anschließenden Austausch mit Julian Joswig konnten wir die Themen der Sitzung noch einmal vertiefen. Außerdem ging es um aktuelle politische Entwicklungen und um persönliche Einblicke in seine Arbeit in Europarat und Bundestag. Am Nachmittag war das Europäische Parlament unser nächstes Ziel. Hier sitzen die gewählten Abgeordneten aus den EU-Mitgliedsstaaten. Zusammen mit dem Rat der Europäischen Union entscheidet das Parlament über Gesetze und den Haushalt. Leider waren wir in der sitzungsfreien Zeit vor Ort. Es war aber trotzdem beeindruckend, wie hier die gelebte Vielfalt allein an den Dolmetscherdiensten in 24 Sprachen erkennbar war. Alle können barrierefrei in den jeweiligen Muttersprachen (simultan übersetzt) miteinander diskutieren, verhandeln und Lösungen finden – ein echter Schlüssel für ein geeintes Europa.

Natürlich kam auch das Rahmenprogramm nicht zu kurz. Bei frühlingshaftem Wetter erkundeten wir die wunderschöne Altstadt von Straßburg zu Fuß und vom Boot aus. Der Besuch des imposanten Straßburger Münsters bildete den Höhepunkt der Reise. Dank eines sehr kompetenten Stadtführers lernten wir viel über die wechselvolle Geschichte dieser wahrhaft europäischen Stadt kennen.

Am Ende bleiben viele neue Eindrücke, spannende Gespräche und der Austausch mit Gleichgesinnten, die Europa genauso überzeugt leben und lieben wie wir.

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